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gelenkte_demokratie

====== Wir haben von nichts gewusst! ====== Wir deutschen sind ja Weltspitze im Verdrängen und waren führend \\ in der Lösung von Ethnischen Problemen... Bildungsresistenter Nachwuchs hat's trotz der Schulaufsätze über \\ "[[http://de.wikipedia.org/wiki/Schöne_Neue_Welt|Brave new World]]" oder "[[http://de.wikipedia.org/wiki/1984_(Roman)|1984]]" geschafft, \\ genau diese Entwicklungen zu ignorieren. \\ Ohne Frage, die meisten der Politiker geben sich Mühe bei Ihren Amtsgeschäften. \\ Was ist aber wenn unser Instrumentarium der Überwachung in die Hände \\ von Politikern gerät die uns nicht so wohl gesonnen sind? \\ Es ist 1933 passiert und es kann in Deutschland immer wieder passieren. \\ Die Weichen dazu werden bereits gestellt und einige Politiker haben \\ dolle Phantasien bezüglich der Überwachung ihrer Bürger. ====== Schutz vor Terroristen? ====== Wir alle wünschen uns den Schutz vor Verbrechen! \\ Was müssen wir aber tun um Sicherheit zu bekommen? \\ Als erstes ist es wichtig einzusehen, \\ dass uns niemand Sicherheit garantieren kann. \\ Wir leben täglich mit einem sogenannten Rest-Risiko. \\ Unser Leben wird bedroht durch Krankheiten und Unfälle. \\ Die Wahrscheinlichkeit Opfer eines terroristisch \\ motivierten Verbrechens zu werden geht aber gegen 0. Trotzdem werden unsere zugesicherten Grundrechte dem "Schutz" geopfert... - Ein effektiver Schutz vor Terroristischen Anschlägen ist nicht möglich. - keine der eingeführten oder geplanten Maßnahmen hat oder \\ hätte zu einer Verhinderung der bisher durchgeführten Anschläge geführt. - Das Risiko in Europa von einem Blitz erschlagen zu werden ist \\ deutlich höher als von einem Terroristen das Licht ausgeblasen zu bekommen. Wenn wir die Freiheit aufgeben um Sicherheit zu erhalten, \\ werden wir am Ende beides verlieren. ====== Gelenkte Demokratie dank StaSi 2.0 ====== StaSi 2.0 steht als Synonym für den Umbau \\ der Bundesrepublik von einem vorsorglichen, \\ sozialen und demokratischen Staat zu einer \\ gelenkten Demokratie mit starker Tendenz zur totalen Überwachung. Die StaSi (1.0) ist umgangssprachlich und \\ war einst das Ministerium für Staatssicherheit (MfS). \\ Sie war der Inlands- und Auslandsgeheimdienst der DDR und \\ zugleich Ermittlungsbehörde für politische Straftaten. Das Ministerium für Staatssicherheit war vor allem \\ ein Instrument der Unterdrückung- und Überwachung \\ gegen die Bevölkerung der DDR zur Sicherung der Machtstruktur. Dabei setzte es neben massiver Überwachung und Einschüchterung \\ auch Terror und Folter von Oppositionellen und Regimekritikern als Mittel ein. \\ [[http://www.heise.de/newsticker/result.xhtml?url=/newsticker/meldung/89960&words=rechts%20Rechts&T=rechts|Guantanamoisierung des Rechts]] StaSi 2.0 ist die logische Fortführung der StaSi unter Zuhilfenahme moderner Technik. ===== Wege zum Überwachungsstaat ===== Aufmerksamen Betrachtern dürfte es wohl kaum entgangen sein... - [[Personenkennzahl]] - [[Biometrische Ausweise]] - [[Vorratsdatenspeicherung]] - [[zentrale Datei]] - [[Hausdurchsuchungen]] - [[Bundestrojaner]] - [[Mautdatenerfassung]] - [[Selbstbedienungsladen Politik]] - [[Killerspieleverbot]] - [[GSM-Slammer]] - [[Schülerdatei]] - [[Volkszählung 2.0]] - [[eingeschränktes Versammlungsrecht / Demo-Verbot]] - [[Folter & Verschleppung]] - [[Rasterfahndung]] - [[Hackerparagrafen]] ===== Mögliche Gründe ===== - [[Abbau der Schutzpolizei]] - [[Angst vor den Bürgern]] - [[Angst vor Demokratie]] - [[Aufträge für die Wirtschaft (Seilschaft)]] - [[Weil's modern ist]] - [[Weil wir nichts zu verbergen haben...]] - [[sozialkybernetisches Überwachungsmodell]] ====== Wer möchte totale Überwachung ====== Zugegeben, ich habe weder den Über- noch den Durchblick, \\ doch wer regelmäßig seine News-Ticker liest bekommt immer die gleichen Namen zu Gesicht. \\ Ich möchte jedem empfehlen, Politikern mit einem gesunden Mistrauen zu begegnen. \\ Solange die Motivation einer Person nicht klar ist, sind auch deren Ziele nicht klar. \\ Einige der Stars, der Bürgerüberwachung habe ich mal im folgenden gelistet. * [[Wolfgang Schäuble]] Bundesinnenminister * [[Brigitte Zypries]] Justizministerin * [[Otto Schily]] MdB und einstiger Bundesinnenminister ===== Motivation ===== Allem Anschein nach bestätigt sich ein Vorurteil gegen Politiker. \\ Alle Bestrebungen haben alleine den Machterhalt der Regierigen zum Ziel. Eine Opposition abseits der etablierten Parteien ist nicht gewünscht. Bestehende Grundgesetzte werden als hinderlich empfunden und im besten Falle ignoriert. Viel lieber ist es ihnen aber, die geltenden Grundrechte an die Begehrlichkeiten der Überwacher anzupassen... ===== Wer verteidigt das Grundgesetz? ===== * [[http://de.wikipedia.org/wiki/Jürgen_Kühling|Jürgen Kühling]] ehemaliger Bundesverfassungsrichter * [[http://de.wikipedia.org/wiki/Sabine_Leutheusser-Schnarrenberger|Sabine Leutheusser-Schnarrenberger]] FDP-Politikerin und ehemalige Justizministerin ===== Wie Demokratie machen? ===== Auch wenn der größte Teil der Bundesbürger kein Interesse \\ an der Einhaltung der ihnen zugesicherten Grundgesetze zeigen, \\ gibt es einige wenige die Opposition machen. Eine der wichtigsten Maßnahmen ist, sich zu informieren, \\ mit Menschen darüber zu sprechen und die Politiker \\ im eigenen Wahlkreis für die anstehenden Probleme zu sensibilisieren. In Zeiten von hoher Arbeitslosigkeit und Löhnen unterhalb des Existenzminimums \\ haben die Menschen andere Probleme, als über ihre Rechte nachzudenken. Deshalb ist es ja auch gut so; \\ sonst würde das Prekariat/Proletariat der Wirtschaft die Renditen verhageln. Wahl-Vieh ist besser zu regieren, wenn's dumm gehalten wird. Wer's geschafft hat bis hier hin zu lesen, \\ scheint auf den ersten Blick einmal nicht dazu zu gehören... ==== Links ==== * [[http://www.nopsis.de/|NoPSIS - ...gegen das Programm zur Stärkung der Inneren Sicherheit]] * [[http://www.abgeordnetenwatch.de/|AbgeordnetenWatch]] * [[http://82megaohm.de/|Widerstand gegen die Beschränkung der Bürgerrechte...]] * [[http://www.ccc.de/|Chaos Computer Club e.V.]] * [[http://www.hanno.de/blog/2007/05/06/lobbyismus-fur-nerds/|Lobbyismus für Nerds]] * [[http://jetzt.sueddeutsche.de/texte/anzeigen/378419|Widerstand mit Schäublone gegen den Bundesinnenminister]] * [[http://www.uberwach.de/| Überwacht]]

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